Revision der Gemeindeordnung neu aufgesetzt

Foto: Dorfzentrum Gemeinde Urtenen-Schönbühl

Der Gemeinderat der Gemeinde Urtenen-Schönbühl scheiterte bei der Revision der Gemeindeordnung in der Vernehmlassung bei Parteien und Interessensgruppen. Sowohl das Vorgehen wie auch der Inhalt der Änderungen wurden grundsätzlich abgelehnt. Im Rahmen einer eineinhalbtägigen Klausur wurde die Situation mit Unterstützung der Rexult AG aufgearbeitet. Die Revision der Gemeindeordnung wurde sowohl inhaltlich als auch im Vorgehen neu aufgegleist und auf Kurs gebracht.

Nach der zum Teil grundsätzlichen und vehementen Ablehnung musste eine neue Basis und insbesondere auch eine neue Herangehensweise für die Revision der Gemeindeordnung gefunden werden. An einer eineinhalbtägigen Klausur wurden die Resultate der Vernehmlassung aufgearbeitet, die Situation analysiert und der Prozess der Revision neu gestartet. Um den Prozess zu leiten und zu unterstützen, engagierte der Gemeinderat Urs Müller von der Rexult AG. Im Rahmen einer Auslegeordnung wurden die geplanten Anpassungen verifiziert und mit den Vernehmlassungsantworten abgeglichen. Weiter wurde die neue Kommissionslandschaft wie auch das Wahlverfahren der einzelnen Kommissionen erarbeitet und festgelegt.

Konkrete Resultate
Das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR) fordert, dass in Kommissionen mit Entscheidungsbefugnis zwingend nur Stimmberechtigte in eidgenössischen Angelegenheiten Einsitz nehmen dürfen. In einer Matrix wurde schliesslich festgehalten, in welchen Kommissionen nur Stimmberechtige der Gemeinde, Stimmberechtigte in eidgenössischen Angelegenheiten oder Personen mit Wohnsitz in der Gemeinde, Einsitz nehmen können.

Grafik: Matrix der Wählbarkeit in Kommissionen

Am ersten Tag der Klausur lag der Schwerpunkt darauf, im Gemeinderat politischen Konsens bezüglich der Neugestaltung der Gemeindeordnung zu erreichen. Am zweiten Tag stand dann die konkrete Ausarbeitung von Ergebnissen im Mittelpunkt. Gemeinsam mit den Abteilungsleitern der Gemeindeverwaltung und der Schulleiterin wurden die Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortungen (AKV) der Kommissionen erarbeitet. In Gruppen beschrieben die Teilnehmenden die Kommissionen nach einem vorher gemeinsam definierten Raster. Die Resultate wurden im Plenum präsentiert, diskutiert und bei Bedarf angepasst. 

Gemeinsam wurde auch das weitere Vorgehen bis zur Vorlage der revidierten Gemeindeordnung an einer Gemeindeversammlung definiert. Vorgesehen ist unter anderem ein Infoanlass für alle Interessierten. An diesem Infoanlass wird einerseits über die geplanten Anpassungen informiert. Andererseits werden auch Mitglieder für die Begleitgruppe rekrutiert. Die Begleitgruppe wird den Ausarbeitungsprozess der neuen Gemeindeordnung begleiten, dem Gemeinderat Feedback zu den geplanten Anpassungen geben und selbst Vorschläge zur Änderung der Gemeindeordnung einbringen. Durch die umfassende Einbindung der interessierten Bürgerinnen und Bürger soll ein breiter Konsens der Anpassungen erreicht werden. So wird sichergestellt, dass die revidierte Gemeindeordnung an der Gemeindeversammlung erfolgreich verabschiedet werden kann.

Erfolgsfaktoren
Wichtig für den Erfolg der Klausur war insbesondere die Formulierung klarer Zielsetzungen im Vorfeld. Anhand dieser Ziele konnte der Moderator Urs Müller die Klausur detailliert planen und auf die Zielerreichung ausrichten. Durch die gründliche Analyse der Vernehmlassungsantworten und der aktuellen Gemeindeordnung, wurde eine stabile Ausgangslage für die Arbeiten in der Klausur geschaffen. Urs Müller legte die Struktur für konstruktive Diskussionen, förderte die Zusammenarbeit und führte das Team zu handfesten Ergebnissen.

«Der Moderator der Rexult AG hat es geschafft, dass wertvolle Resultate erarbeitet wurden, die wir jetzt in den weiteren Arbeiten 1:1 verwendet werden können.» erklärt Regula Iff. «Die gesamte Klausur hat in einer fokussierten, motivierten und durchwegs positiven Atmosphäre stattgefunden» so die Gemeinderatspräsidentin weiter.

Foto: Regula Iff, Gemeinderatspräsidentin Urtenen-Schönbühl